Der AStA und das Stupa

Am letzten Donnerstag war mal wieder Stupasitzung. Naja, so richtig Stupasitzung war eigentlich nicht. Denn noch bevor Punkt 2. (Bestätigung des AusländerInnenreferates auf die Tagesordnung kam, wurde die Stupasitzung auf Antrag des AStA-Finanzreferenten abgebrochen. Die einzigen Punkte die vorher verhandelt wurden waren der Punkt Stupawahl und die Bestätigung des neuen Hoporeferenten.
Mit anderen Worten: Das Stupa kam lediglich zusammen, damit der AStA einen Referenten bestätigen konnte. Der Grund, warum danach die Sitzung abgebrochen wurde ist einfach: Im letzten Sommer gab es Wahlen zum AusländerInnenreferat. Dabei kam ein Ergebnis raus, das dem AStA nicht passt: Die Liste Internationale Solidarität (Liste-Links-nah) ging aus der Wahl klar als Siegerin hervor. Bereits bei der letzten Sitzung hatten sich die AStA-Listen geweigert, dieses Wahlergebnis anzuerkennen und die Bestätigung im Stupa verwehrt (Die Aufgabe des Stupas, die teilautonomen ReferentInnen nur zu bestätigen, eine Entscheidung, wer die ReferentInnen sitzt wirin Wahlen von den Gruppen die die Teilautonomen Referate repräsentieren getroffen, in diesem Fall von allen „ausländischen“ Studierenden).
Damit wird einmal mehr deutlich, was für ein Verständnis die AStA-Tragenden Listen von Demokratie haben: Nur wenn das Ergebnis ihnen passt, sind sie bereit, eine Wahl anzuerkennen. auch wird einmal mehr deutlich, dass der AStA das Prinzip der Teilautonomie komplett missachtet – was in der Vergangenheit durch die Abschaffung des Frauenreferats bereits deutlich wurde.
Hier formulierte selbst eine prominente Parteigenossin des derzeitigen AStA-Vorsitzenden, die SPD-Europaabgeordnete Christa Randzio-Plath auf einer Podiumsdiskussion am Dienstag eine klare Kritik: Mit der Abschaffung des Frauenreferates sei es dem AStA lediglich um Machtpolitik gegangen.


1 Antwort auf “Der AStA und das Stupa”


  1. 1 a place for things Trackback am 20. Dezember 2008 um 23:00 Uhr
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