Die Diskussion voranbringen

Im folgenden dokumentieren wir die ungekürzte Version eines Textes, den wir in der Zeitung Analyse und Kritik vom 18. Januar 2008 gefunden haben. Der Text gibt nicht in allen Punkten die Meinung von Regenbogen /Alternative Linke wieder und ist auch nicht von einem Mitglied von uns geschrieben worden. Wir finden aber, das es ein guter Diskussionsbeitrag ist. Raum für Diskussion über die im Text aufgeworfenen Fragen wird es sicherlich auf der Veranstaltung zu Perspektiven linker Politik an der Uni am Mittwoch um 18:00 Uhr in der T-Stube geben (s.u.).

Neue Rahmenbedingungen – neue Praxis?
Die Veränderung der Hochschullandschaft verlangt eine Umorientierung der Linken

Linke Kräfte sind aktuell an fast allen Universitäten ohne nennenswerten Einfluss. Dies hat diverse Gründe; einige sind mit den jeweiligen Rahmenbedingungen verbunden, andere mit hausgemachten Problemen, teils hängt beides zusammen. Auch wenn es lokale Unterschiede geben mag: Die hier skizzierten Veränderungen der Rahmenbedingungen in der Fakultät für Geisteswissenschaften an der Universität Hamburg stehen beispielhaft für eine allgemeine bundesweite Tendenz. Auch wenn eine Veränderung der Hochschullandschaft seit längerem diagnostiziert wurde (siehe ak 522 und 523), fehlt der Linken derzeit eine Antwort auf die Bedingungen. Der folgende Beitrag soll zu einer Debatte über die Konsequenzen für das politische Handeln anregen.

Was bisher geschah
Das Hamburger Hochschulgesetz (HmbHG) von 2003 schuf die Struktur für eine „top-down“-regierte Präsidialuniversität. Faktisch hatte dies zunächst nur geringe Auswirkungen, denn die handelnden Personen blieben dieselben und der langjährige, eher schwache Präsident der Uni hatte kaum Ambitionen, das HmbHG in der Praxis durchzusetzen. So zog sich allein die Gründung der Fakultät bis Herbst 2005 hin und diese konnte sich ihre Leitung selbst wählen: einen wiederum eher schwachen Dekan. Alle Dekane der vorherigen Fachbereiche wurden Prodekane der Fakultät, sodass fast alles beim Alten blieb. Entscheidungen traf man wie zuvor, sie mussten nur auf Fakultätsebene offiziell bestätigt werden. Dies erschien lediglich als zwar lästiger, doch nicht bedrohlicher Verwaltungsaufwand. Nur langsam begann die neue Struktur Einfluss auf das tatsächliche Geschehen zu nehmen. Die erste Auswirkung war die Beschränkung auf zwei Prodekane mit klaren Aufgaben und Kompetenzen im Frühjahr 2006, welche die Konkurrenz unter den alten Fachbereichen verstärkte und die Posten für Karrieristen interessant machte.
Ende 2006 wurde dann Monika Auweter-Kurtz Präsidentin der Universität. Von außen kommend, ist sie weder im örtlichen Klüngel verankert, noch dem üblichen Proporzdenken verhaftet und nicht daran interessiert, dass auch weiter alles beim Alten bleibt. Im Gegenteil will und muss sie sich beweisen und nutzt dazu ihre Macht voll aus. Ihre Kanzlerin, auch von außerhalb, hat nur wenig Erbarmen mit dem Wissenschaftsbetrieb, aber einige Erfahrung in Unternehmensberatung. Die erste Maßnahme der beiden war daher folgerichtig die Erstellung einer Bilanz, die eine strukturelle Unterfinanzierung der Universität ans Licht brachte. Im Bestreben, diese Unterfinanzierung abzubauen, wird nun massiv in die bisherige Finanz- und Personalplanungspraxis der ehemaligen Fachbereiche eingegriffen. Das neue Präsidium trifft dabei seine Entscheidungen auf der strukturellen Basis des HmbHG und scheut nicht davor zurück, dieses auch gegen Widerstand durchzusetzen. Dies führt zu nicht mehr nur nominell, sondern auch faktisch untergeordneten Ebenen, deren Haltung des „business as usual“ immer weniger durchzuhalten ist.
Jetzt wird die „Leistungs- und Belastungsorientierte Mittelvergabe“ (LBMV) eingeführt. Dazu wird der Etat der Fakultät anhand der theoretischen Kosten von „wettbewerbsfähigen Professuren“ berechnet. Tatsächlich wird die einzelne Professur aber nur mit dem zu ihrem „Betrieb“ absolut notwendigen Minimum an Mitteln ausgestattet, zusätzliche Gelder gibt es nur im Rahmen der LBMV. Zugleich bringt eine neue Kostenstellenstruktur die Fakultät gegenüber den unteren Ebenen in die überlegene Position, ermöglicht die weitere Zentralisierung von Entscheidungen und die Durchsetzung des „top-down“-Prinzips. Die alten Fachbereiche verlieren den bisherigen Vorteil der Intransparenz ihrer Budgets und die Möglichkeit des Jonglierens mit Etatposten. Freie Mittel fallen sofort an die Fakultät zurück und die „Rentabilität“ von Ausgaben kann bis in die einzelne Professur hinein geprüft werden. Wenn beim nächsten Wechsel im Dekanat die Präsidentin über die Nachfolge entscheidet, ist die vom HmbHG vorgesehene Struktur endgültig implementiert und die bisherigen Praktiken werden sich nicht mehr behaupten können.

Die träge Masse
Die Auswirkungen neuer Strukturen treten immer mit einer gewissen Zeitverzögerung ein, die durch die träge Masse der handelnden Personen bedingt ist. „Das haben wir schon immer so gemacht“, „Da lasse ich mir nicht hinein reden“, „Das behindert mich in meiner Arbeit/Lehre/Forschung“. Diese Art eher individuellen Widerstands ist in seinen Auswirkungen nicht zu unterschätzen, aber abhängig von Personen. Bei vielen ProfessorInnen, die kurz vor der Emeritierung stehen, ist der Widerstand geringer, als er wäre, wenn sie noch 10 Jahre an der Universität bleiben müssten. Zudem ist der altersbedingte Wechsel im Lehrpersonal vielerorts schon seit längerem im Gange. Für die meisten Neuberufenen sind die aktuellen Veränderungen normal, teilweise anderswo bereits Alltagspraxis gewesen. Von ihnen kommt kaum Kritik daran, sie bemühen sich eher darum, im bestehenden System das Beste für sich, den eigenen Bereich, die eigenen Studierenden heraus zu holen. Ähnlich ist es bei den Studierenden. Wer jetzt in einen BA-Studiengang kommt, ist diese Struktur von Anfang an gewohnt. Nicht nur, dass die Erfahrung mit alternativen Studiengängen und -formen fehlt, auch die aktuelle Situation an der Uni ist erst einmal „Normalität“ – inklusive Studienmanagement-Software, Anwesenheitskontrolle, Studiengebühren etc. Viele sind dankbar für ein gestrafftes, strukturiertes, praxisbezogenes Studium, das den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes mehr zu entsprechen scheint als frühere Modelle. An diesen Haltungen ist zunächst einmal wenig zu kritisieren. Sie entsprechen den aktuellen Rahmenbedingungen.
Die universitäre Linke hat für die geänderte Lage noch keine geeigneten Strategien. Wie die etablierten ProfessorInnen versucht sie sich in den neuen Rahmenbedingungen weiter im „business as usual“, während die Welt um sie herum schon eine andere ist. Dass wir es mit einer stark veränderten Struktur – Studiengänge, neue Generation von Studierenden und Lehrenden, weniger Mitbestimmung – zu tun haben, wird kaum berücksichtigt. Eventuell aber haben unter den jetzigen Verhältnissen Wahlslogans wie „this asta terminates here – all change please“ (Regenbogen, Uni Hamburg) ihre große Zeit hinter sich. Vielleicht ist Reggae nicht mehr so anziehend wie früher. Womöglich ist sogar mit dem Kampf gegen Studiengebühren aktuell kaum ein Blumentopf zu gewinnen. Jedenfalls muss sich die universitäre Linke ganz grundsätzlich überlegen, wie sie wieder an Boden gewinnen kann. Das mag erfordern, sich von lieb gewonnenen Formen und Schwerpunkten der politischen Praxis zu lösen. Tut sie dies nicht, wird sie an ihrer eigenen Trägheit zugrunde gehen.

Komm´ schon, Baby, beweg´ Deinen Arsch
Es gibt Wege, aus der Suppe wieder herauszukommen, in die man sich selbst gebrockt hat. Zuerst gilt es, die eigene Praxis zu hinterfragen. Wenn niemand auf meine Angebote eingeht, sind es die falschen; interessiert sich niemand für mich, bin ich nicht interessiert genug. Die radikale Linke ist schnell bei der Hand mit Vorwürfen an die weniger „radikalen“, weniger „politischen“, „unpolitischen“, „angepassten“ Studierenden, einhergehend mit einem gewissen Elitedenken. Beides ist in seiner Anmaßung abstoßend. Überlegungen, wie man aus der desolaten Lage heraus kommt, drehen sich häufig um die Frage, wie man Nachwuchs „rekrutieren“ könnte. Doch dies ändert wenig am eigentlichen Problem: der fehlenden Bewegung. Angezeigt ist ein radikaler Bruch mit der eigenen Praxis. Wo es keine Bewegung gibt, deren Vorhut man sein kann, muss ganz grundlegend am Entstehen einer Bewegung gearbeitet werden. Das ist zwar ziemlich langweilig und langwierig, aber langfristig erfolgversprechender und „radikaler“ als das immer gehetztere Rennen im eigenen Hamsterrad.
Ansatzpunkte gibt es genug. Alle Studierenden haben etwas an ihrem Studium, an ihrer Uni zu kritisieren; vieles davon überschneidet sich mit eigenen Kritiken. Damit darüber eine Verständigung möglich ist, muss jedoch die Bereitschaft vorhanden sein, auch andere Vorstellungen von und Anforderungen an Universität und Studium als die eigenen als gleichberechtigt ernst zu nehmen. Vor allem aber muss die Linke, um solche Gemeinsamkeiten zu finden, erst einmal wieder in eine kontinuierliche Diskussion mit möglichst vielen, auch „unpolitischen“ Studierenden kommen. Um einen tragfähigen Anspruch an Universität und Studium heute zu erarbeiten, bedarf es der Meinungen, Eindrücke und Erfahrungen möglichst vieler Studierender und ProfessorInnen. Nur auf einer solchen Grundlage könnten wieder Formen der Einflussnahme – im Gegensatz zum bloßen „Widerstand“ – an der Universität entwickelt werden. Diese Diskussion anzustoßen, zu organisieren und zu verstetigen ist aktuell die Hauptaufgabe der Linken. Realistisch betrachtet ist dies wohl nur auf der halbwegs überschaubaren und einigermaßen homogenen Ebene der Fachschaften möglich. Was will, denkt und erwartet die jeweilige Fachschaft, während sie sich an der Uni befindet? Welche Probleme gibt es, wie kann man daran gemeinsam etwas ändern? Was interessiert über das Lehrangebot hinaus, wie kann man sich für nicht befriedigte Neigungen eigene Angebote schaffen?
Eine solche Umorientierung ist nicht leicht. Viele Probleme scheinen wichtiger, drängender. Der eigene Anspruch, „aktiv“ zu sein, verbunden mit einer bestimmten Auffassung von„Aktivität“ mag ihr im Wege stehen. Ab einem gewissen Punkt der Auseinandersetzung mit Politik und Gesellschaft ist es nur bedingt befriedigend, sich mit all den kleinen, scheinbar nachrangigen Problemen zu beschäftigen, auf die man in Diskussionen wie der eingeforderten stoßen wird. Dem entgegen steht die Beobachtung, dass wir aktuell zwar alles schütteln, was wir haben, aber kaum etwas dabei abfällt. Die Strukturveränderungen, die wir erleben, fordern auch von uns Veränderung, wenn wir uns nicht immer weiter ins Abseits stellen wollen. Momentan sind wir die träge Masse, die zwar verzögert, aber irgendwann der Struktur unterliegen wird. Die Ansätze, Strategien und Praktiken der letzten Jahre sind offenbar gegenwärtig wenig nützlich. Um wieder einen Schritt nach vorn tun zu können, müssen wir zurück an den Ursprung, an die Wurzel von Bewegung – die einzelnen Menschen. Wenn wir gemeinsam mit ihnen wieder in Bewegung kommen – wobei die Richtung kaum genau die sein wird, die wir alleine nehmen würden –, wird uns vieles von dem, worum wir uns jetzt erfolglos bemühen, praktisch von selbst in die Hand fallen.
Arne Offermanns